Viel Redebedürfnis – wenig Zeit

Viele in der Tutzinger Bevölkerung haben offenkundig Interesse an Kommunikation mit der Gemeinde. Diesen Eindruck konnte man am Dienstag bei der ersten so genannten Bürgerfragerunde vor einer Gemeinderatssitzung gewinnen. Rederecht haben in den Sitzungen normalerweise nur Kommunalpolitiker oder andere, die offiziell hinzugezogen werden, etwa Mitarbeiter der Rathausverwaltung und Fachleute für bestimmte Themen. Die neue Mitsprachemöglichkeit schien etlichen Einheimischen deshalb willkommen zu sein.

Die Neuerung geht auf eine Initiative der Ausschussgemeinschaft von Tutzinger Liste, ÖDP und SPD und einen darauf gefolgten parteiübergreifenden Antrag von 13 der 21 Gemeinderatsmitglieder zurück. Die Einheimischen haben das Wort Früher war mal von einer Bürgerfragestunde die Rede. Aber für diesen Zweck ist nur eine Viertelstunde eingeplant worden, so dass die Gemeinde den Begriff „Fragestunde“ offenbar nicht mehr für angebracht hielt.

Tatsächlich kamen gerade mal drei Personen zu Wort. Der fürs Publikum vorgesehene Bereich im rückwärtigen Teil des Sitzungssaals war recht gut besetzt, und in diesem Kreis hätten offenbar noch gern weitere Personen etwas gefragt oder gesagt. Einer von ihnen, Ernst von der Locht, zeigte sich später enttäuscht. Er habe sich zu Wort gemeldet, er hatte sogar schriftlich vorbereitet, was er sagen wollte. Aber Bürgermeisterin Marlene Greinwald ließ ihn nicht mehr zu Wort kommen. Um 18.15 Uhr beendete sie die Bürgerfragerunde, weil für diesen Zeitpunkt der Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung angesetzt war. Die Problematik ergab sich erkennbar aus dem verbreiteten Redebedürfnis. Eine recht ausführliche Frage, darauf die Antwort der Bürgermeisterin, ein paar Nachfragen, weitere Antworten, noch eine Frage – und schon war die Zeit vorbei.

Umleitung über die Oskar-Schüler-Straße: "Da muss unbedingt eine Beruhigung her"

Zu dem einen Thema, das fast die gesamte Viertelstunde in Anspruch nahm, ergab sich aber eine interessante Diskussion, die darauf schließen ließ, dass es, wenn mehr Zeit wäre, auch bei anderen Themen zu einem anregenden, womöglich in mancher Hinsicht weiterführenden Gedankenaustausch zwischen Kommunalpolitikern und anderen aus der Bevölkerung kommen könnte. Damit hat sich die Bürgerfragerunde bereits beim ersten Mal als sinnvolle Einrichtung erwiesen. Das Diskussionspotenzial wird allerdings dadurch eingeschränkt, dass auf Fragen nur Vertreter der Rathausspitze antworten sollen.

Am Dienstag ging es bei den Fragen umfassend den Verkehr in der Oskar-Schüler-Straße. Derzeit, in der Phase der Umleitung, werde auf dieser Strecke nicht selten sehr schnell gefahren, berichtete eine Tutzingerin - meist mit 50 Stundenkilometern oder noch schneller, nicht selten sogar mit 70, obwohl dort doch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Stundenkilometern gelte. Größere Fahrzeuge kämen manchmal nur schwer aneinander vorbei, gerade für Kinder sei es sehr gefährlich. „Da muss unbedingt eine Beruhigung hin“, mahnte sie.

Verstärkte Geschwindigkeitsmessungen hat die Gemeinde kürzlich angekündigt. Mehr Geschwindigkeitsmessungen in Tutzing Darauf verwies auch Bürgermeisterin Greinwald in ihrer Antwort. Tafeln mit den Smileys sollten im kritischen Bereich an der Oskar-Schüler-Straße aufgestellt werden, forderte die Fragestellerin unter Hinweis darauf, dass zwei solcher Tafeln bei Obertraubing stünden: „Warum stehen sie beim Schulbeginn nicht an der Oskar-Schüler-Straße?“ Greinwald kündigte die Anschaffung weiterer „Smileys“ an; deren Kosten bezifferte sie mit je 2500 Euro. Man könne auch eventuell die eine oder andere Tafel an einen anderen Standort versetzen.

Bürgermeisterin kritisiert Eltern, die mit Kindern am Bauzaun entlang auf der Straße gehen

Der Probleme in Zusammenhang mit der Umleitungsstrecke sei man sich bewusst gewesen, sagte die Bürgermeisterin. Auch dass durch Streichung von Parkplätzen deren verkehrsberuhigender Effekt wegfallen werde, sei klar gewesen. Dass derart hohes Tempo gefahren werde wie behauptet, glaube sie allerdings nicht. Das alles werde vorbei gehen und besser werden, wenn die Hauptstraße mal fertig sei.

Als sehr wichtig stellte die Rathauschefin eine gute Verkehrserziehung der Kinder heraus, bei der auch gerade die Eltern gefordert seien: „Das kann man nicht oft genug machen.“ Als nicht gerade vorbildlich betrachtete sie am Tag des Schulbeginns Eltern, die mit ihren Kindern am Bauzaun in der Greinwaldstraße entlang, also auf der Straße gingen. Sie habe sie darauf angesprochen, dass sie doch bitte den Gehweg benutzen sollten. Oh, darauf hätten sie gar nicht geachtet, haben die Eltern nach ihren Worten erwidert.